Apple im Patent-Sturm: Sauerstoffüberwachung bringt Rechtsstreit

Große Aufruhr kurz vor Jahresende 2023: Der Mega-Konzern Apple gerät wegen der Patente für die Technologie zur Überwachung der Sauerstoffsättigung im Blut in seinen Smartwatches Watch Series 9 und Watch Ultra 2 in Aufruhr. Die ITC, die US-Bundesbehörde, die sich mit internationalen Handelsstreitigkeiten befasst, stellte fest, dass eine Funktion der Apple Watch Modelle zur Messung des Blutsauerstoffgehalts die Pulsoximetrie-Patente von Masimo, einem in Kalifornien ansässigen Hersteller medizinischer Geräte, verletzt.

Nun hat Masimo Klage gegen Apple wegen Patentverletzung eingereicht. Dieser Rechtsstreit hätte zur Folge, dass Apple die Modelle Watch Series 9 und Watch Ultra 2 weder importieren noch verkaufen kann. Ein US-Berufungsgericht gewährte Apple jedoch am Mittwoch, den 28. Dezember 2023, eine einstweilige Verfügung, die das Verkaufsverbot für die Wearables in den Vereinigten Staaten aufhebt.

Das ist jedoch nur eine Pause des Verkaufsverbots, nicht das Ende des Rechtsstreits. Der Termin für das nächste Kapitel der Auseinandersetzung ist der 12. Januar 2024. An diesem Datum wird entschieden, ob die an den besagten Apple Smartwatches vorgenommenen Softwareänderungen ausreichen, um das Problem zu lösen. Masimo allerdings behauptet, dass sich die Patentverletzung auf die Haupthardware bezieht und nicht um etwas, das sich durch Software-Änderungen beheben lässt.

Und wie hat alles angefangen?

Das ganze Drama begann vor etwa zehn Jahren, als Tim Cook, der CEO von Apple, eine E-Mail von einem Ingenieur erhielt, der behauptete, er könne eine neue Technologie entwickeln, die das Unternehmen an die Spitze des Marktes für medizinische und Fitnessgeräte bringen würde.

Einem Artikel von Bloomberg zufolge war der brasilianische Ingenieur zuvor technischer Direktor von Cercacor Laboratories, dem Schwesterunternehmen von Masimo, das wiederum Apple wegen Verletzung von Patenten auf Technologien zur Überwachung der Sauerstoffsättigung im Blut verklagt. Während Apple jegliches Fehlverhalten bestreitet, führt Masimo Diebstahl durch Mitarbeiter als Teil seiner Vorwürfe an.

Der betreffende Ingenieur kam 2003 als Forschungswissenschaftler zu Masimo, bevor er 2006 Chief Technology Officer von Cercacor wurde, wie Bloomberg berichtet. Cercacor ist eine Tochtergesellschaft von Masimo. Beide Unternehmen werden von CEO Joe Kiani geleitet, der an der Erfindung eines Großteils der in den Klagen zitierten Technologie beteiligt war.

Auf der Masimo-Website finden Sie unter anderem das Uhrenmodell Masimo W1, das in der Lage ist, die Pulsoximetrie und damit Gesundheitsparameter wie Sättigung, Herzfrequenz und Puls in Echtzeit zu überwachen.

Im November letzten Jahres wurde die Masimo W1 von der FDA für die Verwendung mit oder ohne ärztliche Verschreibung zugelassen. Das Unternehmen bezeichnete das Wearable als die erste von der Behörde zugelassene Uhr, die eine kontinuierliche Messungen der Sauerstoffsättigung und der Pulsfrequenz in Echtzeit ermöglicht.

Nach Angaben von Masimo erweitert diese FDA-Zulassung die Indikationen des Masimo W1 in den Vereinigten Staaten als medizinisches Gerät für die Verwendung durch Erwachsene in Krankenhäusern, Kliniken, Langzeitpflegeeinrichtungen und zu Hause. Der Hersteller betont, dass die Stärke des Masimo W1 im integrierten Masimo MW-1 Sensor, Hardware- und Software-Modul liegt – das mehr als 30 Jahre Expertise in der Pulsoximetrie präzise in ein einzelnes tragbares Modul integriert.

Dieses MW-1-Modul nutzt die proprietären Signalverarbeitungsalgorithmen von Masimo, um hochauflösende Informationen zur Sauerstoffsättigung, Puls- und Herzfrequenz zu erzeugen.

Die Entscheidungen der ITC betreffen nicht die Apple Watch SE, das preisgünstigste Modell, das keine Pulsoximetrie-Funktionen hat, aber sie weisen nicht ausdrücklich darauf hin, welche Modelle mit dieser Technologie betroffen sind. Masimo wiederum argumentiert, dass alle Apple-Watch-Modelle mit der oben genannten Technologie seine Patente verletzen. Es bleibt spannend, wie sich dieser Rechtsstreit noch entwickelt.